Im Wahlprogramm von der Partei "Die Partei" spielt Rechtstaatlichkeit eine entscheidende Rolle. Schließlich versteht sich die Partei als Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiativen. Die Partei liebt Deutschland so sehr, dass man gerne zwei davon hätte. So könnte man bei der Fußball-WM in Zukunft mit zwei Teams antreten. Allerdings wird vehement bestritten, dass an der innerdeutschen Grenze ein Schießbefehl erteilt wird. Ziel ist einfach die entgültige Teilung Deutschlands...
Beide Deutschlands sollen nach dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit aufgebaut sein. Doch was ist der Unterschied zwischen einem rechtsstaatlichen Deutschland und einem Land, das nicht unbedingt als Rechtsstaat bezeichnet werden kann? Oder schimpfen Sie manchmal über die Korruptheit von und Raffgier von Politikern und Managern und Sie finden, dass Deutschland eine sehr schlechte Regierungsform hat? Fühlen Sie sich benachteiligt oder ungerecht behandelt? Betrachten Sie andere Länder und Systeme. Reisen bildet. In China wird man für den Besitz eines Bildes vom Dalei Lama verhalftet. In Russland werden kritische Jounalisten ermordet und kremelkritische Parteien verboten. In beiden Ländern wird die Justiz von der Regierung gesteuert. In Deutschland wird die Regierung von einer unabhängigen Justiz kontrolliert. Ob im Bereich Familienrecht oder Arbeitsrecht - in Deutschland ist die Justiz unabhängig von der Regierung und an das Gesetz gebunden. Das Gesetz ist für jeden gleich. Der Unterschied zwischen Rechtsstaat und Bananenrepublik ist hingegen darin zu sehen, dass es in einer Bananenrepublik einfacher ist einen Richter oder Politiker zu kaufen als einen Esel. In einem Rechtsstaat wie der Bundesrepublik ist dies nicht der Fall - auch wenn man nicht viele Esel auf der Straße sieht. Korruption ist letztendlich immer relativ. Dies zeigt auch der Korruptionsindex von Tranparency International, der klar aufzeigt, dass die Korruption in Schweden geringer ist als in Nigeria...
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